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Neuigkeiten/Pressemitteilungen
VERANSTALTUNG | 25. März 2024 | 19 Uhr | Genossenschaft
PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 11. März 2024
Die Dresdner CDU hat am Wochenende die Forderung nach dem Bau eines Autotunnels am Neustädter Markt zwischen Palaisplatz und Carolaplatz in ihr Kommunalwahlprogramm aufgenommen. Aus Sicht der SPD Dresden-Neustadt verabschiedet sich die CDU damit von einer ernstzunehmenden verkehrspolitischen Debatte. Nach Untersuchungen der Stadtverwaltung würde ein Autotunnel in diesem Abschnitt nicht nur enorm hohe Kosten verursachen, sondern auch zwei jeweils über 100 Meter lange Rampenanlagen am Carola- und Palaisplatz zur Folge haben.
Dazu erklärt Julia Hartl, Vorsitzende der SPD Dresden-Neustadt und Neustädter SPD-Spitzenkandidatin zur Stadtratswahl:
„Die CDU-Forderung nach einem Autotunnel kommt aus der verkehrspolitischen Steinzeit. Anstatt den Autoverkehr aus der Innenstadt herauszuhalten, sollen Abermillionen für ein zweifelhaftes Tunnelprojekt ausgegeben werden. Wenn es um neue Tunnelanlagen geht, ist es mit dem finanzpolitischen Sachverstand der CDU nicht mehr weit her. Aus meiner Sicht ist klar: Wer riesige Rampenanlagen vor dem Japanischen Palais und dem Finanzministerium für wünschenswert hält, will die Neustadt verschandeln. Auch diese beiden Plätze müssen aufgewertet werden. Die Barrierewirkung des Verkehrszugs am Neustädter Markt muss natürlich reduziert werden. Andere Städte zeigen, wie man auch solche Straßenräume auch ohne teure Tunnelanlagen attraktiver und schmaler gestalten kann.“
VERANSTALTUNG | 21. Dezember 2023 | 19 Uhr | Genossenschaft
In diesem Jahr widmen wir uns mit vier Kurzfilmen der Frage nach (Frei)-Räumen im Kopf und in der Stadt. Alle vier Filme drehen ihren Blick weg von der Mehrheitsgesellschaft und verarbeiten damit ihre Sehnsucht nach Freiheit und Anderssein. Zwischen Plattenbauten und Sandsteinfelsen finden die Akteure ihren Platz und nehmen sich ihre Räume. Wir laden euch herzlich ein, mit uns gemeinsam zu diskutieren und unsere politische Arbeit auf filmischer Ebene zu reflektieren.
Filme:
- Obervogelgesang von Elias Weinberger & Ferdinand Ehrhardt
- Chemkids von von Julius Blum
- Flores de otro patio von Jorge Cadena
- Fest von Nikita Diakur
Datum: 21. Dezember 2023
Ort: Die Genossenschaft (Kamenzer Str. 12)
Beginn: 19:00 Uhr
Dauer: circa. 75 Minuten
PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 13. Dezember 2023
Ab Donnerstag, den 14. Dezember 2023, wird der Fuß- und Radweg auf dem Alaunplatz zwischen Bischofsweg und Tannenstraße auf etwa 300 Metern beleuchtet. Damit soll die Verkehrssicherheit auf dem viel genutzten Geh- und Radweg zwischen Bischofsweg und Tannenstaße erhöht und das Sicherheitsgefühl verbessert werden.
Dazu die Vorsitzende der SPD Dresden-Neustadt, Julia Hartl: „Lange haben wir auf diesen Tag gewartet. Seit vielen Jahren setzen wir uns für mehr Sicherheit im Alaunpark ein, unter anderem durch bessere Beleuchtung. Nach zahlreichen Anfragen und Beschlüssen freuen wir uns, dass es nun endlich vorangeht. Die Laternen werden nicht nur die Sicherheit im Rad- und Fußverkehr deutlich verbessern, sondern auch einem Angstraum entgegenwirken. Insbesondere Frauen und Jugendliche hatten uns häufig signalisiert, dass sie sich bei Dunkelheit im Alaunpark unsicher fühlen oder gleich ganz meiden. Wir freuen uns also, dass die zuständige Beigeordnete Eva Jähnigen das Sicherheitsgefühl der Menschen in der Dresdner Neustadt endlich ernst nimmt und nach unzähligen Ausreden und Verschiebungen das Thema anpackt. Denn der Alaunpark erfüllt nicht nur tagsüber eine wichtige Funktion: Mangels alternativer Aufenthaltsmöglichkeiten, gerade für junge Menschen, ist der Park auch bis in die späten Abendstunden ein wichtiger Treffpunkt, ohne andere zu stören.
Die jetzt eingeführte Beleuchtung kann nur ein erster Schritt sein. Denn es gibt noch zahlreiche weitere viel genutzte Orte im Alaunpark, die das Sicherheitsgefühl der Dresdner:innen in den dunklen Abendstunden stark beeinträchtigen, u.a. an den Tischtennisplatten und dem Pavillon im nördlichen Teil des Parks sowie auf dem Weg vom Alaunplatz Richtung Paulstraße. Die SPD Dresden Neustadt wird daher dranbleiben und sich weiter dafür einsetzen, dass die Anliegen der Neustädter:innen auch in der Stadtspitze Gehör finden.“
PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 4. Dezember 2023
Mit dem vergangenen Samstag hat sich die Neustadt-SPD final für die Wahlen zum Neustädter Stadtbezirksbeirat, zum Dresdner Stadtrat und zum sächsischen Landtag aufgestellt. Hinzu kommt, dass der SPD-Ortsverein Dresden-Neustadt wieder ein Wahlprogramm eigens für die Dresdner Neustadt beschlossen hat.
Für den Stadtbezirksbeirat Neustadt schickt die SPD wieder den Verwaltungswirt Felix Göhler (Platz 1) und den Politikwissenschaftler Dr. Christian Demuth (Platz 3) ins Rennen. Dabei will die Neustadt-SPD ihre Sitze Stadtbezirksbeirat verdoppeln und zusätzlich mit der Juristin und Sozialpädagogin Luciana Schollmeier (Platz 2) sowie der Ministerialreferentin Katja Hilbert (Platz 4) in den Stadtbezirksbeirat einziehen.
Während für den Stadtrat die Psychologin Julia Hartl Spitzenkandidatin ist, soll die Bildungsreferentin Sophie Koch für den Wahlkreis Dresden Neustadt/Johannstadt in den Landtag einziehen. Hierfür machen der aktuelle Stadtrat Vincent Drews und die Landtagsabgeordnete Sabine Friedel jeweils Platz für neue Gesichter.
Spitzenkandidat Felix Göhler (Stadtbezirksbeirat): „In den letzten vier Jahren konnten wir als Sozialdemokratie wichtige Impulse im Stadtbezirksbeirat setzen. Beispielsweise haben wir mit präventiven Ansätzen die Situation am schiefen Eck während der Pandemie entschärft, während ähnliche Situationen anderenorts in der Bundesrepublik eskalierten – wir sind mittlerweile ein Vorzeigebeispiel. In diesem Zusammenhang ist auch die öffentliche Debatte deutlich vorangekommen. Heute wird über Freiräume für Kultur und junge Menschen geredet und nicht mehr nur über Kontrollen und Verbote.“
Spitzenkandidatin Julia Hartl (Stadtrat): „Es gilt, bereits angefangene Projekte von Vincent Drews weiterzuführen, wie z.B. die finanzielle Absicherung der Nachtcafés. Dennoch möchte ich Projekte, welche zusammen mit dem Stadtbezirksbeirat angefangen wurden, zu weiteren Erfolgen verhelfen. Explizit geht es mir um die Beleuchtung von dunklen Ecken, an denen sich die Neustädterinnen und Neustädter unsicher fühlen. Ein Weg im Alaunpark ist ein guter Anfang, aber da geht noch mehr. So sollten Projekte wie das Heimwegtelefon weiter gestärkt werden.”
Wahlkreiskandidatin Sophie Koch (Landtag):
“Die Dresdner Neustadt ist ein wunderbarer Stadtteil, in dem Menschen jedoch immer schwieriger Wohnraum finden. In der Landesregierung und im Stadtrat hat die SPD schon an vielen Stellschrauben gedreht. Wir müssen weiterhin schauen, wie wir neue Wohnungen bauen und gleichzeitig Mieten bezahlbar bleiben!
Kinder und Jugendliche aus der ganzen Stadt und dem Umland verbringen ihre Freizeit in der Neustadt und beleben sie. Deshalb ist es wichtig, dass wir Träger der Jugendhilfe langfristig finanziell absichern und Politik mit statt über junge Menschen machen.”
PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 17. Oktober 2023
Julia Hartl, Co-Vorsitzende der SPD Dresden-Neustadt: „Die Neustadt ist und bleibt ein sicherer Stadtteil. Das sagen alle Umfragen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Dennoch machten viele Gespräche ebenso deutlich, dass sich manche Neustädter*innen unwohler im Stadtteil fühlen als früher, vor allem junge Menschen und Frauen“, so Julia Hartl. „Gerade deshalb befürworten wir die Einrichtung eines Stadtteil-Präventionsrates und damit die Stärkung von Prävention insgesamt im Stadtteil.“
Die vom Stadtbezirksamtsleiter geleitete AG Ordnung und Sicherheit mache einen guten Job. Dennoch mache es aber sehr viel Sinn, die AG durch die Weiterentwicklung zu einem Präventionsrat zu stärken. “ Über 6 Jahre hat es gedauert, dass endlich einer der Hauptwege im Alaunpark beleuchtet wird. Und auch jetzt werden Forderungen nach mehr Teilbeleuchtungen des Alaunparks weiter ausgebremst, obwohl das vor allem von vielen Frauen und jungen Leuten im Stadtteil gefordert wird“. Ein Präventionsrat könnte eine stärkere und institutionellere Rolle haben, Maßnahmen zur Prävention von Kriminalität in der Neustadt zu formulieren und auch mit größerem Einfluss den politischen Entscheidungsgremien vorschlagen.
Der Stadtrat habe hier auch keine Verantwortung übernommen, so der Vorwurf von Julia Hartl weiter: „Weil die Neustadt das Ausgehviertel Dresdens ist, ballen sich hier auch manche Probleme im öffentlichen Raum. Dass sich gerade die Stadt-CDU beim Thema Sicherheit und Prävention wegduckt, zeigt einmal mehr, dass die Konservativen kaum eine konstruktive Rolle in der Stadt spielen wollen“. Julia Hartl weiter: „Wir werden aber weiter Druck machen. Die Rückmeldung gerade vieler Frauen und junger Leute zeigt uns, dass die Menschen im Stadtteil eine Stärkung der Prävention wollen“.
Termine
Veranstaltungen
Einmal im Monat trifft sich der Vorstand des Ortsvereins mitgliederöffentlich, um die Arbeit der SPD in der Dresdner Neustadt zu planen.
18.30 Uhr | Die Genossenschaft| Kamenzer Str. 12 | 01099 Dresden
Der SPD-Ortsverein Dresden-Neustadt trifft sich einmal monatlich zur Mitgliederversammlung, um über aktuelle Themen zu diskutieren. Zumeist steht jede Sitzung unter einem Schwerpunktthema, das wir zusammen mit fachkundigen Gästen diskutieren. Interessierte sind gerne gesehen!
Die SPD Dresden-Neustadt diskutiert mit Stadtrat Dr. Peter Lames (ehemaliger Finanzbürgermeister) über den Doppelhaushalt 2025/2026 der Landeshauptstadt Dresden. Was war die Ausgangsituation, was konnte die SPD-Stadtratsfraktion rausverhandeln und was bedeutet das für Dresden?
19.00 Uhr | Die Genossenschaft | Kamenzer Straße 12 | 01099 Dresden
Einmal im Monat trifft sich der Vorstand des Ortsvereins mitgliederöffentlich, um die Arbeit der SPD in der Dresdner Neustadt zu planen.
18.30 Uhr | Die Genossenschaft| Kamenzer Str. 12 | 01099 Dresden