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PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 4. Dezember 2023
Mit dem vergangenen Samstag hat sich die Neustadt-SPD final für die Wahlen zum Neustädter Stadtbezirksbeirat, zum Dresdner Stadtrat und zum sächsischen Landtag aufgestellt. Hinzu kommt, dass der SPD-Ortsverein Dresden-Neustadt wieder ein Wahlprogramm eigens für die Dresdner Neustadt beschlossen hat.
Für den Stadtbezirksbeirat Neustadt schickt die SPD wieder den Verwaltungswirt Felix Göhler (Platz 1) und den Politikwissenschaftler Dr. Christian Demuth (Platz 3) ins Rennen. Dabei will die Neustadt-SPD ihre Sitze Stadtbezirksbeirat verdoppeln und zusätzlich mit der Juristin und Sozialpädagogin Luciana Schollmeier (Platz 2) sowie der Ministerialreferentin Katja Hilbert (Platz 4) in den Stadtbezirksbeirat einziehen.
Während für den Stadtrat die Psychologin Julia Hartl Spitzenkandidatin ist, soll die Bildungsreferentin Sophie Koch für den Wahlkreis Dresden Neustadt/Johannstadt in den Landtag einziehen. Hierfür machen der aktuelle Stadtrat Vincent Drews und die Landtagsabgeordnete Sabine Friedel jeweils Platz für neue Gesichter.
Spitzenkandidat Felix Göhler (Stadtbezirksbeirat): “In den letzten vier Jahren konnten wir als Sozialdemokratie wichtige Impulse im Stadtbezirksbeirat setzen. Beispielsweise haben wir mit präventiven Ansätzen die Situation am schiefen Eck während der Pandemie entschärft, während ähnliche Situationen anderenorts in der Bundesrepublik eskalierten – wir sind mittlerweile ein Vorzeigebeispiel. In diesem Zusammenhang ist auch die öffentliche Debatte deutlich vorangekommen. Heute wird über Freiräume für Kultur und junge Menschen geredet und nicht mehr nur über Kontrollen und Verbote.”
Spitzenkandidatin Julia Hartl (Stadtrat): “Es gilt, bereits angefangene Projekte von Vincent Drews weiterzuführen, wie z.B. die finanzielle Absicherung der Nachtcafés. Dennoch möchte ich Projekte, welche zusammen mit dem Stadtbezirksbeirat angefangen wurden, zu weiteren Erfolgen verhelfen. Explizit geht es mir um die Beleuchtung von dunklen Ecken, an denen sich die Neustädterinnen und Neustädter unsicher fühlen. Ein Weg im Alaunpark ist ein guter Anfang, aber da geht noch mehr. So sollten Projekte wie das Heimwegtelefon weiter gestärkt werden.”
Wahlkreiskandidatin Sophie Koch (Landtag):
“Die Dresdner Neustadt ist ein wunderbarer Stadtteil, in dem Menschen jedoch immer schwieriger Wohnraum finden. In der Landesregierung und im Stadtrat hat die SPD schon an vielen Stellschrauben gedreht. Wir müssen weiterhin schauen, wie wir neue Wohnungen bauen und gleichzeitig Mieten bezahlbar bleiben!
Kinder und Jugendliche aus der ganzen Stadt und dem Umland verbringen ihre Freizeit in der Neustadt und beleben sie. Deshalb ist es wichtig, dass wir Träger der Jugendhilfe langfristig finanziell absichern und Politik mit statt über junge Menschen machen.”
PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 17. Oktober 2023
Julia Hartl, Co-Vorsitzende der SPD Dresden-Neustadt: “Die Neustadt ist und bleibt ein sicherer Stadtteil. Das sagen alle Umfragen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Dennoch machten viele Gespräche ebenso deutlich, dass sich manche Neustädter*innen unwohler im Stadtteil fühlen als früher, vor allem junge Menschen und Frauen“, so Julia Hartl. “Gerade deshalb befürworten wir die Einrichtung eines Stadtteil-Präventionsrates und damit die Stärkung von Prävention insgesamt im Stadtteil.”
Die vom Stadtbezirksamtsleiter geleitete AG Ordnung und Sicherheit mache einen guten Job. Dennoch mache es aber sehr viel Sinn, die AG durch die Weiterentwicklung zu einem Präventionsrat zu stärken. ” Über 6 Jahre hat es gedauert, dass endlich einer der Hauptwege im Alaunpark beleuchtet wird. Und auch jetzt werden Forderungen nach mehr Teilbeleuchtungen des Alaunparks weiter ausgebremst, obwohl das vor allem von vielen Frauen und jungen Leuten im Stadtteil gefordert wird”. Ein Präventionsrat könnte eine stärkere und institutionellere Rolle haben, Maßnahmen zur Prävention von Kriminalität in der Neustadt zu formulieren und auch mit größerem Einfluss den politischen Entscheidungsgremien vorschlagen.
Der Stadtrat habe hier auch keine Verantwortung übernommen, so der Vorwurf von Julia Hartl weiter: “Weil die Neustadt das Ausgehviertel Dresdens ist, ballen sich hier auch manche Probleme im öffentlichen Raum. Dass sich gerade die Stadt-CDU beim Thema Sicherheit und Prävention wegduckt, zeigt einmal mehr, dass die Konservativen kaum eine konstruktive Rolle in der Stadt spielen wollen”. Julia Hartl weiter: “Wir werden aber weiter Druck machen. Die Rückmeldung gerade vieler Frauen und junger Leute zeigt uns, dass die Menschen im Stadtteil eine Stärkung der Prävention wollen”.
PRESSEMITTEILUNG | Dresden, 31. August 2023
In seiner gestrigen Sitzung beschäftigte sich der Stadtbezirksbeirat Neustadt u.a. mit dem Bebauungsplan für das Areal des ehemaligen Gleisbogens an der Hansastraße. Dazu brachten die beiden SPD-Stadtbezirksbeiräte Felix Göhler und Christian Demuth einen Ergänzungsantrag ein, der die Zustimmung des Stadtbezirksbeirats zum Bebauungsplan an ein vorliegendes Nutzungskonzept für den unter Denkmalschutz stehenden Lokschuppen auf dem Areal knüpft. Der Ergänzungsantrag wurde mit Mehrheit in der Sitzung angenommen.
„Als Neustadt-SPD fordern wir von der Stadtverwaltung ein tragfähiges Konzept für die Nutzung des alten Lokschuppens – bevor der eigentliche Bebauungsplan vom Stadtrat verabschiedet wird. Die Revitalisierung des Lokschuppens liegt uns am Herzen. Deshalb unterstützen wir die Initiativen, hier für den Stadtteil ein Breitensportzentrum einzurichten. Wir freuen uns über den Beschluss und unterstützen das Engagement unserer Stadtbezirksbeiräte ausdrücklich“, so Julia Hartl, Co-Vorsitzende der SPD Dresden-Neustadt.
Paolo Le van, Co-Vorsitzender ergänzt: “Die Dresdner Neustadt braucht unbedingt mehr Sportflächen, vor allem in dieser Ecke des Stadtbezirks. Außerdem muss das Nutzungskonzept so tragfähig sein, dass auch lokale Akteure das neue Areal und speziell den alten Lokschuppen mitgestalten können. Es soll attraktiv für den Stadtteil sein und neben dem Breitensport auch Raum für Kultur und Soziale Angebote ermöglichen.“
Termine
Veranstaltungen
Einmal im Monat trifft sich der Vorstand des Ortsvereins mitgliederöffentlich, um die Arbeit der SPD in der Dresdner Neustadt zu planen.
18.30 Uhr | Die Genossenschaft | Kamenzer Straße 12 | 01099 Dresden
Der SPD-Ortsverein Dresden-Neustadt trifft sich einmal monatlich zur Mitgliederversammlung, um über aktuelle Themen zu diskutieren. Zumeist steht jede Sitzung unter einem Schwerpunktthema, das wir zusammen mit fachkundigen Gästen diskutieren. Interessierte sind gerne gesehen!
19.00 Uhr | Die Genossenschaft | Kamenzer Straße 12 | 01099 Dresden
Einmal im Monat trifft sich der Vorstand des Ortsvereins mitgliederöffentlich, um die Arbeit der SPD in der Dresdner Neustadt zu planen.
18.30 Uhr | Die Genossenschaft | Kamenzer Straße 12 | 01099 Dresden