Aktuelles
Neuigkeiten, Pressemitteilungen und Termine
Aus der SPD-Fraktion Dresden
MELDUNG | Dresden, 5. Dezember 2024
Der Haushaltsplan 2025/2026 für Dresden hat in den letzten Wochen für viel Unmut gesorgt. Der Haushalt, so wie ihn Oberbürgermeister Hilbert nun eingebracht hat, sieht gravierende Kürzungen, vor allem auch für Projekte im Sozial- und Gesundheitsbereich, vor. Dies will die SPD-Fraktion so nicht hinnehmen, weshalb sie in einem interfraktionellen Ersetzungsantrag alternative Sparmaßnahmen aufgeführt haben, womit zeitnahe Schließungen und damit der Wegfall dringend notwendiger sozialer Infrastruktur verhindert werden soll. Eine Rathaus-Party ist einfach nicht machbar, wenn gleichzeitig wichtige, langjährige Projekte wie SafeDD und Medinetz nicht mehr gefördert werden.
Julia Hartl, Stadträtin für die Neustadt:
„Von den Kosten für eine Rathaus-Party könnten wir drei Jahre lang das Sozialprojekt ´Chancen für Chancenlose´ fortsetzen. Das sind politische Prioritäten, die wir als Stadtrat festlegen können. Unser Ersetzungsantrag zielt darauf ab, genau solche – unserer Meinung nach – fehlgeleiteten Prioritäten ausfindig zu machen und zu korrigieren. Damit wollen wir die so wichtigen sozialen Projekte in unserer Stadt erhalten.“
Presse: